Archiv für die Kategorie „Politik“

Meckern für Fortgeschrittene

Montag, 30. März 2009

Momentan könnte man den Eindruck gewinnen, in der Politik herrscht nur noch Streit und nichts ginge mehr vorwärts. Mich würde interessieren, ob man das auch objektiv belegen kann, oder ob die Medien nur dankbar jede Meinungsverschiedenheit unter den Koalitionären aufgreifen, um das vorzeitige Ende der Koalition herbeizuschreiben.

Dabei glaube ich, dass das Ringen um Kompromisse ein ganz normaler Vorgang ist und auch in den vergangenen, wahlkampfärmeren Jahren durchaus häufig zu beobachten war. Allerdings wurde es nicht so prominent in den Medien verbreitet. Andererseits werden die Unterschiede von den Parteien selbst durchaus auch deutlicher herausgestellt. Im Feedreader kann das dann auch schon mal durchaus etwas komischere Züge annehmen:

Screenshot: Zwei Pressemitteilungen von CDU und CSUDa beschwert sich also Pofalla über Müntefering. Eine Stunde vorher hat  Seehofer am  Gesundheitsfonds rumgemeckert. Den hat immerhin die CSU mitbeschlossen.  Seehofer meckert also auch gegen die eigene Partei. Das ist dann wahrlich: Meckern für Fortgeschrittene!

Wer wird Spitzenkandidat?

Mittwoch, 8. Oktober 2008

So, jetzt ist es also so sicher: Horst Seehofer soll es richten, als Ministerpräsident und CSU-Chef. Interessant ist dabei, dass die CSU damit einen profilierten Bundespolitiker zurück in die Provinz schickt. Klar, da brennt ja auch gerade die Hütte. Aber für die bundespolitische Relevanz der CSU ist das wohl ein weiterer Rückschritt: Wir erinnern uns: Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hatte Seehofer bereits zum Spitzenkandidaten für die 2009 anstehende Bundestagswahl nominiert. Das kann er jetzt schwerlich (auch) noch machen. Aber wer dann? Der verbleibende Bundesminister Glos? Der hüpft ja auch nur ziemlich farblos durch die Gegend. Aber ohne Zugpferd könnte es eng werden. Es bleibt also spannend…

Flexibilität made by CSU

Dienstag, 7. Oktober 2008

Manchmal wundert man sich ja schon ein bisschen: Da wollte die CSU den Seehofer nicht als Vorsitzenden haben, sondern den Huber, und ein Jahr später ist er der Heilsbringer. So sehr Heilsbringer, dass ihn einige CSU-Bezirksverbände sogar zum Ministerpräsidenten machen wollen. Das ist wiederum deshalb bemerkenswert, da ja landauf-landab der Beckstein verkniffen von den Wahlplakatwänden gelächelt hat. Und der Seehofer gar nicht gewählt wurde. Die weniger werdenden CSU-Wählerinnen und Wähler bekommen also etwas, was sie nicht gewählt und vielleicht auch nicht gewollt haben.

Wenn allerdings der Seehofer die Wunderwaffe für alles mögliche ist, dann kann man ihn doch auch zum Klinsmann-Nachfolger beim FC Bayern machen, und auch die Zeit des Übergangspapstes wird irgendwann zu Ende gehen – darf er dann als Horst der Erste nach Rom gehen? Er scheint momentan auf jeden Fall für Alles geeignet sein. Ach. Gerade lese ich, dass der Vorstandsposten der Hypo Real Estate freigeworden ist. Wäre das vielleicht was?

X = -6,6

Montag, 29. September 2008

50 plus ein großes X, das war das Wahlziel der CSU für die Landtagswahl. Dieses Ziel hat sie locker erreicht, denn betragsmäßig ist das X durchaus sehr groß. Mit dem negativen Vorzeichen wird die CSU allerdings wohl nicht so ganz zufrieden sein.

Natürlich ist das Abschneiden der SPD auch alles andere als erfreulich, für Unterfranken ist sicher bedeutsam, dass die vier “roten” Landtagsmandate gehalten werden konnten. Morgen wird dann klar sein, ob “unser” Kandidat Marco Schneider den Sprung ins Maximilianeum geschafft hat. Ich hoffe es!

Bürgerbegehrenglaubwürdigkeit

Donnerstag, 24. Juli 2008

Hallo zusammen,

nach ziemlich langer Blogpause doch wieder mal ein Artikel. Über das Thema, das die Stadt derzeit wohl am meisten bewegt: Das Bürger- und das Ratsbegehren am Sonntag. Es wird sicher spannend werden. Vereinzelt wurden auch schon Vergleiche zum letzten erfolgreichen Bürgerbegehren in Würzburg gezogen. Damals wurden erfolgreich die Arcaden am Bahnhof verhindert. Ein Grund, warum sich damals der Stadtrat mit seinem Ratsbegehren nicht durchsetzen konnte war meines Erachtens dessen mangelnde Glaubwürdigkeit. Zuerst wurde den Bürgern erzählt: Es gibt die Arcaden, und eine attraktive Veranstaltungshalle. Als das gescheitert war, zog die damalige OB das Mozart-Areal aus dem Hut. Das wurde dann den Arcaden zum Verhängnis. Denn nach der Veranstaltungshalle sollte es anschließend um den Bahnhof gehen. Der würde nur renoviert, wenn auch ein Einkaufszentrum gebaut würde. So hatte man schließlich drei Projekte durchs Dorf getrieben. Jedes angeblich notwendiger als das andere. Am Schluss war man gescheitert. Dass die Argumentation der Gegner, das Einkaufszentrum würde im Ringpark entstehen auch nicht so wirklich korrekt war fällt da fast nicht ins Gewicht.

Jetzt also wieder die gleiche Situation? Diesmal scheinen mir die Rollen vertauscht: Die Bürgerinitiative scheint immer wieder neue Argumente aus dem Hut zu zaubern: Es gäbe Alternativen in den Leightons. Der Naturschutz. Die Verkehrssituation. Allein keines davon finde ich wirklich überzeugend: Die Leightons werden eventuell für den Studentenberg gar nicht rechtzeitig frei. Auch deshalb hat die Uni parallell zur Leighton-Planung ein neues Hörsaal- und ein neues Praktikumsgebäude am Hubland geplant. Für die verbauten Ackerflächen werden Ausgleichsflächen geschaffen. Für die Verkehrssituation ist der FH-Standort eher Segen als Fluch: Der ÖPNV wird in diesem Bereich ausgebaut werden müssen. Das kommt auch direkt den Anwohnern zu Gute!

Ebenso wird den Anwohnern zu Gute kommen, dass das Hubland damit wieder ein kleines Stück an die Keesburg heranrückt. Als ich 1995 nach Würzburg gezogen bin habe ich zunächst am Hubland 16 gewohnt. Damals ist praktisch jeder Student in die Keesburg zum Einkaufen gegangen. Der tegut am Hubland wird sich auch bei den Geschäften dort deutlich bemerkbar gemacht haben. Von daher wäre es durchaus positiv, falls sich hier wieder etwas Wirtschaftskraft in Richtung Keesburg verschieben würde.

Deshalb werde ich am Sonntag für Brügerbegehren 2 stimmen!

Kumuliert panaschiert

Dienstag, 26. Februar 2008

Nachdem hier in der vergangenen Zeit nicht viel los ist: Es ist Wahlkampf. Auch bei uns. Denn meine Frau kandidiert auch. Weswegen auch ihr privates Blog recht verwaist ist. Dafür ist ihr politisches Blog umso aktiver. Einfach mal vorbeischauen.

Infos zur Wahl gibt’s auch noch beim Ralf und in der letzten Ausgabe der Würzmischung.

Wahlkampf ist außerdem gerade überall, auch beim Robin und beim Thorsten. Bei vielen Anderen natürlich auch. Wer hier noch nachgetragen werden möchte hinterlasse bitte einen Kommentar.

Ein anderer Grund für meine relativ große Blog-Abstinenz: Arbeitsmäßig ist auch einiges los. Sporadisch auch zu lesen auf unserem “Work related Blog“.

So, das ist doch jetzt ein schöner kurzer Blogrundgang geworden

Gammelfleisch, die X-te

Freitag, 10. November 2006

So langsam entwickelt sich das bayerische Ministerium für Gammelfleisch Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zur echten Realsatirekanone. Aktuell meldet die Süddeutsche, dass in Bayern wieder mutmaßliches Gammelfleisch entdeckt wurde. Das wundert nicht, denn schließlich gab’s ja vor kurzem schon ein paar handfeste Skandale. Mal sehen, ein wieviel-Punkte-Programm die Staatsregierung dieses mal auflegt. Der eigentliche Skandal dieses mal: Das Ministerium wußte bescheid, hat aber nicht reagiert.

(weiterlesen …)

Schnappi, gib mir Sieben. Äh, Fünf. Äh, Dreizehn (Update)

Mittwoch, 13. September 2006

Hm, in den letzten Tagen hab ich mich oft gefragt, was man als Verbraucherschutzminister eigentlich so macht, wenn man einen Fleischskandal an der Backe hat. Die naheliegende Vermutung angesichts Gammelfleisch-Skandalen Oktober/November/Dezember 2005, Berger-Wild-Skandal Januar 2006 Und Gammelfleisch-Skandal August/September 2006 war erstmal: Nix. Stimmt aber gar nicht.
Man macht Programme. Zum Beispiel im November 2005. Da gab’s das Sieben-Punkte-Programm: (weiterlesen …)